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   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18   

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https://dejure.org/2020,15803
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18 (https://dejure.org/2020,15803)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.01.2020 - L 18 R 851/18 (https://dejure.org/2020,15803)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Januar 2020 - L 18 R 851/18 (https://dejure.org/2020,15803)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18
    Vor diesem Hintergrund kann der Kläger nicht auf einen Teilbereich seines Tätigkeitsfeldes, auf einen Schonarbeitsplatz oder auf einen Arbeitsplatz, der an Berufsfremde nicht vergeben wird, "verwiesen werden" (vgl die Parallelen zum Recht der Renten wegen Erwerbsfähigkeit in den früheren Katalogfällen 3-5; s dazu BSGE 80, 24ff = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 Rdnr 38 juris; zuletzt: BSG Urt v 13.12.2019, Az B 13 R 7/18 R, Rdnr 17 juris).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18
    Vor diesem Hintergrund kann der Kläger nicht auf einen Teilbereich seines Tätigkeitsfeldes, auf einen Schonarbeitsplatz oder auf einen Arbeitsplatz, der an Berufsfremde nicht vergeben wird, "verwiesen werden" (vgl die Parallelen zum Recht der Renten wegen Erwerbsfähigkeit in den früheren Katalogfällen 3-5; s dazu BSGE 80, 24ff = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 Rdnr 38 juris; zuletzt: BSG Urt v 13.12.2019, Az B 13 R 7/18 R, Rdnr 17 juris).
  • BSG, 16.03.2018 - B 1 KR 104/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18
    Eine Fortsetzungsfeststellungsklage iS von § 131 Abs. 1 Satz 3 SGG ist statthaft, wenn ursprünglich ein Verwaltungsakt Gegenstand des Verfahrens war, ein den Verwaltungsakt erledigendes Ereignis eingetreten ist, ein klärungsfähiges Rechtsverhältnis (fort-)besteht und ein besonderes Feststellungsinteresse vorliegt (vgl BSG. Beschluss vom 16.3.2018, Az B 1 KR 104/17 B Rdnr 9 juris).
  • BSG, 14.02.2017 - B 14 AS 45/16 BH

    SGB-II -Leistungen; Zulassung der Revision; Keine Überprüfung der sachlichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - L 18 R 851/18
    Sie berücksichtigt, dass die auf Zahlung von Übergangsgeld gerichtete Klage von Anfang an unzulässig war (vgl dazu BSG, Beschluss vom 14.2.2017, Az B 14 AS 45/16 BH, Rdnrn 5f juris).
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